Für die einen war das US-amerikanische Wahlergebnis vom Dienstag Abend ein völlig unerwarteter Schock, für die anderen lediglich die Bestätigung dessen, was “die schweigende Mehrheit” seit langem denkt und von der Presse verschwiegen wird. Die Wahl weist erstaunlich viele Parallelen zum britischen EU-Referendum von Juni auf: ein breites Spektrum an Vertretern aus Politik und Wirtschaft […]

Seit Jahren beherrschen die zwei geplanten Handelsabkommen CETA (mit Kanada) sowie TTIP (mit den USA) die Debatten innerhalb der Europäische Union. Während die Befürworter einen Abbau von Handelsbarrieren in Aussicht stellen, warnen die Gegner der Abkommen vor einer Absenkung von Sozialstandards sowie einem Investorenschutz, der uner Umständen die Gestaltungskraft von Regierungen massiv einschränken könnte. Trotz […]

An diesem Wochenende fielen gleich zwei Referenden überraschend durch. Zum einen lehnten die Bürger Kolumbiens, wenn auch nur denkbar knapp, den über vier Jahre ausgehandelten Vertrag mit den FARC-Rebellen ab, der ihre Entwaffnung sowie einen langfristigen Frieden garantiert hätte. Zum anderen scheiterte das ungarische Referendum über die von der EU vorgeschriebene Aufnahme von Flüchtlingen; das […]

Am heutigen Abend findet die erste von insgesamt drei Debatten zwischen Donald Trump und Hillary Clinton, den aussichtsreichsten Bewerbern um das US-Präsidentenamt, statt. Obwohl der Wahlkampf, einschließend der Vorwahlen, scheinbar seit Ewigkeiten andauert, beginnt die wirklich heiße Phase erst jetzt. Bedenkt man, wie personenorientiert eine solche Wahl in den USA abläuft und welche Vollmachten ein […]

Am gestrigen Sonntag fand die für dieses Jahr letzte Wahl auf Landesebene statt. Bei einer relativ hohen Wahlbeteiligung (100 000 Stimmabgaben über der letzten Berliner Wahl zum Abgeordnetenhaus 2011) verzeichneten fast alle größeren Parteien Verluste – abgesehen von der Partei Die Linke, der wiedererstarkten FDP sowie selbstverständlich der AfD, die aus dem Stand auf 14,2% […]

Grundsätzlich wird von jedem Spitzenpolitiker erwartet, dass er oder sie gesundheitlich voll auf er Höhe ist. Im US-amerikanischen Wahlkampf gilt dies wohl in einem noch stärkeren Maße – schließlich hat der Commander in Chief täglich Entscheidungen zu treffen, deren Folgen sich – im Guten wie im Schlechten – auf den Rest der Welt auswirken. Sowohl […]

Mecklenburg-Vorpommern ist kein Bundesland, mit dem sich der durchschnittliche Bundesbürger eingehend beschäftigt; seit der gestrigen Landtagswahl dürfte sich dies aber grundlegend geändert haben. Die SPD hat zwar ihre Position als stärkste Kraft verteidigt und es wird wohl zur Neuauflage der großen Koalition mit der CDU reichen – die vor nur dreieinhalb Jahren gegründete Alternative für […]

Seit sich der türkische Präsident Erdoğan im Juni 2016 bei seinem russischen Gegenpart Wladimir Putin für den Abschuss eines russischen Kampfflugzeuges im November 2015 entschuldigt hat, schreitet die Wiederannäherung zwischen der Türkei und Russland blitzschnell voran. Im Westen schaut man besorgt auf diese neue Koalition, nicht zuletzt weil Erdoğan nach dem niedergeschlagenen Putsch in seinem […]

Populismus ist alles andere als ein neues Phänomen. Radikale Parteien an beiden Extremen des politischen Spektrums, die mit einer polarisierenden und oftmals anti-intellektuellen Rhetorik gegen die bestehenden „Eliten“ wettern, hat es schon immer gegeben. Solange sich diese politischen Akteure im jeweiligen vefassungsrechtlichen Rahmen bewegen, spricht auch nichts gegen sie – zudem würden viele ihrer Anhänger […]

Am 30. Juli sagte der angesehene türkische Journalist Can Dündar, der aufgrund seiner Berichterstattung über die Rolle der türkischen Regierung im syrischen Bürgerkrieg vor wenigen Monaten zu über fünf Jahren Gefängnis verurteilt wurde, im Deutschlandfunk, dass ein Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen die Türkei in die Arme Russlands und Asiens treiben und sie vollends vom Westen entfremden […]